Von Spatzen und von der Kavallerie

Sind das nicht positive Entwicklungen? Sollten wir uns nicht freuen? Der Demokratie-Index des britischen Economist zeigt nach Jahren des Abwärtstrends eine neue Stabilität. Die Negativ-Entwicklung («Demokratie-Rezession») ist gestoppt. Die Talsohle mit  einem Tiefstwert von 5,2 (auf einer 10er-Skala) scheint durchschritten. Es geht aufwärts.

Tatsächlich? Zwar werden demokratische Rituale durchgespielt, wohin wir schauen. Die Welt wählt. Israel war im Laufe der Woche dran, Brasilien Tage zuvor. Bald folgen die USA mit ihren Mid-Terms, und auch in der deutschen Musterdemokratie war man – in mehreren Bundesländern – diesbezüglich im laufenden Jahr aktiv. Nächstes Jahr folgt Frankreich, wo sich vorbereitend die Extrempositionen links (Mélenchon) und rechts (Le Pen) lautstark und siegesgewiss artikulieren. Wir sind gespannt.

Etwas irritierend ist nur, dass sich dieses weltweit beliebte Demokratie-Spiel auf die Phasen vor den Wahlen beschränkt. Danach wollen die unterlegenen Kandidaten und Parteien kaum mehr etwas von den Regeln wissen. Eine Niederlage anerkennen? Auf international relevanter Ebene hat es einer getan in den letzten Monaten – bemerkenswerterweise der, den die Presse mit dem Vorwurf der Demokratiefeindlichkeit aus dem Amt geschrieben hatte: Viktor Orban in Ungarn. Ansonsten beobachten wir, dass, bei unklarem Ausgang wie aktuell in Israel, Mitbewerber so tun, als hätten sie gewonnen (Netanjahu), oder dass sie fluchtartig das Land verlassen (Flavio Bolsonaro in Brasilien, wie schon sein Vater) und aus dem Ausland tuten, wie wenn sie die Sieger wären. Bei Netanjahu wie bei Bolsonaro kommt dazu, dass ihnen die Justiz im Nacken sitzt und dass ihnen bei ganz ungünstigem Verlauf (das heisst bei funktionierender Gewaltentrennung und unabhängigen Gerichten) Schloss und Riegel drohen. Warten wir ab, was in den USA in zehn Tagen geschehen wird, wenn das Wählerverdikt Donald Trump zur lame duck herabstufen würde – was derzeit fast als wahrscheinlich gilt. Onkel Donald ist geübt darin, Wahlergebnisse lauthals als gefälscht zu deklarieren.

Ebenso spezielles Verhalten ist in der Bundesrepublik Deutschland zu beobachten, und zwar von höchster Stelle. Sowohl Kanzler Merz als auch Präsident Steinmeier entblöden sich doch tatsächlich nicht, zuhanden ihrer politischen Gegner (AfD) in die Welt zu posaunen, natürlich sei es ihr Recht, zu wählen wen immer sie wollten, aber sie sollten sich ja nicht der Illusion hingeben, durch die Wahlergebnisse werde sich irgendetwas ändern. Kann man aus den Positionen 1 und 2 in der politischen Hierarchie eines Landes, wo die Gewichte der Aemter gebieten würden, in Sachen Demokratie motivierend auf die Bevölkerung einzuwirken, noch verantwortungsverlassener Politik machen? Gleichzeitig werden Wahlversprechen gebrochen, dass sich die Balken biegen, und Brandmauern hochgezogen, die einen Drittel der Bevölkerung um die Ergebnisse ihrer Wahlgänge betrügen – aber Kanzler und Präsident gebärden sich immer noch so, wie wenn sie die Demokratie erfunden hätten.

In der Summe stellen wir fest, dass ausgerechnet in den Regionen dieses Planeten, die als besonders demokratiefest gelten, mit Wahlergebnissen schlicht und ergreifend nach Belieben umgegangen wird. Es wird gelogen und betrogen, was die Urnen und Wahlmaschinen hergeben. Max Frischs Wort von der «Demokratie als Folklore» – wir veranstalten fröhlich Wahlen wie das Steinstossen in Unspunnen, kommen uns dabei wahnsinnig wichtig und staatsbewusst vor… und bewirken gar nichts – wird von der Realität getoppt. Es ist schlimmer, als wir es uns je hätten vorstellen können. Das Modell «repräsentative Demokratie», das uns aus vorrevolutionärer Zeit (vor der Amerikanischen Revolution 1776 und der Französischen 1789) in die Gegenwart begleitet hat, ist am Ende.

«Bis in die Gegenwart» – fast, nämlich bis in die 1980er-Jahre. Das System der repräsentativen Demokratie klappte nach der Katastrophe der beiden Weltkriege gut – solange Konsens bestand, dass sich diese Katastrophen nicht wiederholen dürften und dass, um die Wiederholung zu vermeiden, die ganze Bevölkerung am wachsenden Wohlstand partizipieren sollte. «Soziale Marktwirtschaft» hiess das Zauberwort. Es bezeichnete die Kombination von liberaler Demokratie, sozialer Absicherung und staatlich eingehegter Marktwirtschaft, ohne die eine staatstragende Partizipation eines breiten Mittelstandes gar nicht denkbar wäre.

Der Bruch kam mit den Regierungswechseln in GB (Margreth Thatcher) und den USA (Ronald Reagan). Die brutalstmögliche Art und Weise, wie Thatcher gegen die mittelenglischen Bergarbeiter und Reagan gegen die Fluglotsen deren Streiks in Grund und Boden stampften, signalisierte einen Kulturwandel. Der Liberalismus, der die freiheitliche Entwicklung des Individuums gefördert hatte, wurde vom Neoliberalismus überholt, in welchem das Individuum nichts mehr und die Freisetzung des Kapitals alles galten. Die Neoliberalen, die alle entscheidenden Positionen in Staat und Wirtschaft besetzten, akzeptierten den Umstand nicht mehr, dass eine breite Wohlstandsentwicklung die Maximierung kapitalistischer Gewinnmargen bremste. Jetzt war Umverteilung angesagt: von unten nach oben. Via gigantische Staatsaufträge (bevorzugt im Bereich Rüstung) begann man, vom Mittelstand eingebrachtes Steueraufkommen auf die Mühlen einer ganz dünnen Oberschicht umzuleiten. «Trickle down» statt soziale Marktwirtschaft – wenn wir ins oberste Glas ganz viel eingiessen, dann wird schliesslich auch auf die unteren Stufen der Gläserpyramide etwas durchtröpfeln.

So kann man es auch sehen. Ein anderes Bild, das unsere gesellschaftliche Wirklichkeit zutreffender widergibt, wäre: Wenn die herrschaftliche Kavallerie auf ihren glänzenden Pferden eine Parade vorführt, dann bleibt schliesslich auf dem Asphalt auch für die Spatzen etwas übrig.