Moralische Erneuerung

Trump hat fertig. Endlich. Zwar stehen noch zwei Jahre aus, in welchen er immer noch mit seinen Spezis – Netanjahu, Rutte – beträchtliches Unheil anrichten kann. Aber die Aura ist weg. Innenpolitisch wird er als lame duck noch ein bisschen die Aussicht im Oval Office verstellen. Er wird sich,  nebst der Aussenpolitik, seinem Lieblingsprojekt widmen, das, in der Tat, für die amerikanische Politik der nächsten Jahrzehnte wegweisend sein wird: dem Ballsaal im Weissen Haus. Aber die Budgethoheit bleibt unverrückbar beim Kongress, Vetomöglichkeiten hin oder her. Vom Strahlemann von vor einer Woche ist ein kleinlautes Häufchen Elend geblieben. Da kann er versuchen, in altbekannter Manier weiter zu tuten, wie er will: Ich stand ja nicht auf dem Wahlzettel… Wäre mein Name dort gestanden, hätte es einen Erdrutschsieg für uns gegeben. Na ja, wir haben ihn ja noch nie ernst genommen.

Die Freude über den Erdrutschsieg der Demokraten nährt sich wesentlich, ob in den USA oder in Europa, aus der Hoffnung auf eine moralische Erneuerung. Die Welt hat definitiv genug vom korruptesten mächtigsten Mann der Welt ever. Und tatsächlich bedienen die siegreichen Kandidatinnen und Kandidaten das neue Narrativ: Jetzt wird alles besser. James Talarico, von Beruf Religionslehrer, verkündet die Rückkehr zu den christlichen Werten. Das war ganz allgemein der Tenor bei dieser Partei, die noch stärker als ihre Gegner Anlehnung im freikirchlichen Fundamentalismus sucht. Dürfen wir tatsächlich wieder einmal auf eine Umwertung aller Werte hoffen?

Mitnichten. Trump hat sich tatsächlich redlich bemüht (wenn auch keineswegs uneigennützig – aber trotzdem wollen wir diesen Punkt herausheben), den Ukraine-Krieg zu stoppen. Ergebnis: Null. Und zwar nicht wegen der sturköpfigen Europäer, auch nicht wegen Putin, sondern weil er scheiterte an Kräften, die im Hintergrund wirken und die ganz offensichtlich mächtiger sind als er. Das Eisenhower-Zitat vom Januar 1961, als er die Amtsgeschäfte an Kennedy übergab und sich vom amerikanischen Volk verabschiedete, ist mittlerweile etwas abgegriffen, aber es hat immer noch seine Gültigkeit. Leider müssen wir sagen: um ein Vielfaches mehr als noch vor 65 Jahren: «Wir in den Institutionen der Regierung müssen uns vor unbefugtem Einfluss durch den militärisch-industriellen Komplex schützen. Das Potenzial für die katastrophale Zunahme fehlgeleiteter Kräfte ist vorhanden und wird weiterhin zunehmen.» Eine geradezu prophetische Aussage von einem Mann, der nicht nur Präsident gewesen war, sondern auch Weltkriegsgeneral. Heute denkbar von einem Nixon, Clinton, Obama, Biden? Die Vorstellung wäre geradezu absurd. Vielleicht gerade noch bei Eisenhowers Nachfolger Kennedy. Doch der wurde bekanntlich ermordet, und wer die Hintergründe für diese Bluttat in Texas im weitesten Sinn im Zusammenhang mit dem «militärisch-industriellen Komplex» vermutet, dürfte wohl nicht ganz falsch liegen. Kennedy versuchte ja, aus dem Vietnam-Krieg auszusteigen. Da musste selbstverständlich etwas unternommen werden. Ansonsten hätten ja die Napalm-Produzenten ihre Brandbomben nicht mehr unter Realbedingungen testen können. Da sei Gott vor, wenn er denn ein aufrechter Kapitalist ist.

Genau an diesem Punkt befinden wir uns heute wieder. Ukraine-Präsident Selenski (der es längst nicht mehr sein dürfte), lädt westliche Rüstungsfirmen (Rheinmetall, Lockheed, Raytheon etc.) ein, den Effekt ihrer Waffen unter echten Kriegsbedingungen zu testen und danach mit den involvierten Soldaten über ihre Erfahrungen zu sprechen. Ausser mit den hauptsächlich Involvierten, den Toten. Die geben keine Auskunft mehr.

Und das soll jetzt einer moralischen Erneuerung weichen, weil ein paar christliche Fundamentalisten bei den amerikanischen Wahlen obenaus geschwungen haben? Wer’s glaubt! In Tat und Wahrheit verhält sich die Sache so, dass die grossen Rüstungsbetriebe in ihrem gigantischen Lobbyismus ihre Wohltaten stets fifty-fifty auf beide Seiten verteilen. Man  kann sich ja schliesslich auf nichts verlassen, schon gar nicht auf die Parteizugehörigkeit eines amerikanischen Präsidenten. Und auch auf die geografische Verteilung wird geachtet: Wie eine Giesskanne fährt der Segen über alle Wahlkreise. Denn es könnte das Bundesland jedes Abgeordneten treffen. Da will jeder abgesichert sein und Unheil von sich abwenden – er muss nur einfach alle Rüstungsvorlagen gutheissen.

Und: ja, es ist richtig; der Gesetzgeber hat bestimmte Kontrollmechanismen eingebaut. Rüstungsfirmen, die Aufträge vom Staat nehmen, dürfen nur in sehr begrenztem Umfang spenden. Aber es gibt legale Umgehungsmöglichkeiten, über die man ohne Bedenken spricht. Unternehmen bilden ihre PACs (Political Action Comitees), die das Geschäft der Vergabe übernehmen. Sie gucken, dass das Management, sehr reiche Aktionäre und Angestellte von sich aus spenden. Das Geld darf nicht aus Unternehmensgewinnen stammen und es darf auch nicht schwarz zurückerstattet werden… Amerika, das Land der Träume und Märchen.

​In diesem Sinne warten wir tatsächlich auf die moralische Erneuerung. Höchstwahrscheinlich braucht es noch die eine oder andere Wahl mehr.