Die Sesselkleber

Die Grösse, die manche Politiker ehedem hatten und die den heutigen – soweit ich sehe – komplett abgeht, äusserte sich nicht zuletzt darin, dass sie zurücktraten, wenn sie irgendwo irgendetwas gewaltig verbockt hatten. Von Elisabeth Kopp in der Schweiz bis zum grossen Willy Brandt in Deutschland gibt es eine lange Liste von hohen Mandatsträgerinnen und -trägern, die nicht nur (wie das heute üblich ist) schöne Worte von Verantwortung absonderten, ohne dass die Verantwortung irgendeine Konsequenz nach sich gezogen hätte, sondern die wussten, dass es keine Verantwortung gibt ohne Haftung. Wenn „Ich übernehme die volle Verantwortung“ einfach gar nichts kostet, gratis ist, dann ist schlicht und einfach kein Verantwortungsträger gegenwärtig.

Verantwortung zu übernehmen im politischen Bereich, heisst Geradezustehen vor denjenigen, die das Mandat erteilt haben: vor den Wählerinnen und Wählern. Wer in diesem Sinne Verantwortung übernimmt, tritt zurück und verzichtet auf den politischen Einfluss, auf das Sozialprestige und die Einkünfte. Denn all dies war der Einsatz, mit dem der Mandatsnehmer (oder die Mandatsnehmerin) haftet. So einfach ist das.

Aber offenbar nicht für alle. Keir Starmer, Britanniens Premier, der seit den Regionalwahlen von vergangener Woche, die seiner Labourpartei dramatische Verluste eingetragen hatten, mit hundertfachen Rücktrittsforderungen aus eigenen Reihen konfrontiert ist, dreht und windet sich bis zur Überforderung seiner Leibesfülle, um alles zusammenzufassen im lapidaren Statement: Rücktritt? Never.

Desgleichen der CDU-Kanzler Friedrich Merz in Deutschland, der stur an der unsinnigen Koalition mit der SPD und dem eingeschlagenen Pas-de-deux festhält, obwohl er Meinungsumfrage für Meinungsumfrage mit der Realität konfrontiert wird, dass dieser Weg in sein eigenes parteipolitisches Fiasko führt. Und in dasjenige seiner Koalition, die er auch noch mit in den Schlund reisst. Vertrauensfrage, Neuwahlen, Rücktritt? Da sei Gott vor.

Desgleichen Emanuel Macron in Frankreich, der bis 2027 auf die Rolle der lame duck abonniert ist und deshalb in der Aussenpolitik fuhrwerkt, ohne etwas bewegen zu können. Zwar sitzen alle im selben Boot, aber keine zwei rudern in die gleiche Richtung. Platz machen für neue Lösungen? Merci, je regrets.

Desgleichen Ursula von der Leyen, diese pseudo-demokratische, nie gewählte Regentin der EU, die sich legitimationsfrei in ihrem Brüsseler Elfenbeinturm eingemauert hat und trotzdem von Korruptionsfettnapf zu -fettnapf taumelt. Sie anerkennt nur einen Auftrag, den sie von keinem Wähler erhalten hat: Die EU-Mitgliedstaaten auf den Top-Down-Kurs der Brüsseler Zentrale zu bringen (das Gegenteil eines Europas von unten, für das die gesamte Union einmal stand). Woche für Woche sieht sie sich härtesten Rücktrittsforderungen aus den Reihen von EU-Parlamentarierinnen und -Parlamentariern ausgesetzt, würde aber nie auch nur mit einer Silbe reagieren, um Zeugnis davon zu geben, dass sie solche Forderungen überhaupt zur Kenntnis genommen habe.

Europa geht, wir sehen es allerorten, den Bach runter, und für ihre Anführerinnen und Anführer, die auf möglichst undemokratischen Wegen noch immer in der Ukraine die Demokratie retten wollen (der Ursprung allen Übels!), scheint nichts von geringerem Interesse zu sein als die Meinungen der Menschen ihrer Länder. Die politischen Massnahmen, die sie treffen, um Gegensteuer zu geben, sind exakt dieselben, die sie schon ergriffen haben, um das jeweilige nationale Fiasko und den gesamteuropäischen Niedergang vom Zaun zu reissen.

„Wahnsinn ist, immer wieder das Gleiche zu tun, und von Mal zu Mal darauf zu hoffen, dass die Ergebnisse anders sein werden…“. Der Satz wird Albert Einstein zugeschrieben (es ist völlig unerheblich, ob er von ihm stammt oder nicht). Er benennt exakt die Art und Weise, nach welcher Europa in die Zukunft geführt wird (und der sich offenbar die schweizerische Polit- und Wirtschaftsspitze noch so gerne anschliessen würde). Es ist die hohe Zeit der Sesselkleberei und des Umstands, dass es sich um eine ganze Phalanx von Sesselklebern gleichzeitig handelt, die alle in gleicher Situation aus gleichen Gründen auf stur stellen.

Der Hauptgrund dafür ist ihre gemeinsame panische Angst davor, wie sich die Lücken, die sie hinterlassen würden, sofort schliessen würden im Falle ihrer Resignation: Exakt diejenigen stehen in den Startlöchern, die sie bisher, bestenfalls, als Rechtspopulisten, gerne aber auch als Faschisten oder Nazis bezeichnet haben und von denen sie sich mittels Brandmauern abgrenzen. Denn es würde sich weisen, dass Regierungsbeteiligungen von Nigel Farages Independence Party, der Alternative für Deutschland oder Marine Le Pens Front National die ganzen Narrativ-Kataloge, die man zu ihrer Verteufelung aufgebaut hat, mit einem Mal in sich zusammenstürzen liessen. Was natürlich im Umkehrschluss keineswegs bedeutet, dass sogenannt rechtspopulistische Regierungen ein Heilsversprechen wären. Aber es heisst, dass die etablierten Parteien (der selbsternannten Mitte) mit ansehen müssten, wie sich diese neuen Kräfte an politischen Realitäten und Strukturen orientieren würden, sich, durch die Verfassungen eingehegt, zu ordentlichen politischen Kräften entwickeln müssten. Die heutigen Demokratieretter müssten mitansehen, dass ihre Feinde normale Menschen sind – solche, die diese Parteien ja heute schon wählen.

Es würde sich im Weiteren zeigen, dass unter allen Narrativen, die diese Parteien von der Regierungsverantwortung fern halten sollen, die Russophobie das dümmste aller möglichen Szenarien darstellt, geschöpft aus den tiefsten Ressentiments, die unser unbewusster kollektiver Geschichtsfundus enthält. Wenn irgendwo der Vorwurf des Rechtspopulismus zutrifft, dann dort, wo solche Feindbilder bewusst geschürt werden – bloss damit ein paar abgehobene Figuren noch etwas länger in ihrem feudalen Sessel kleben dürfen.