Das Wiehern des trojanischen Pferdes

Es kam viel Unheil zusammen, damals, in der kriegerischen Zeit der Belagerung Trojas durch die Griechen, nicht unähnlich den heutigen Verhältnissen. Kassandra, die kluge Seherin, warnte nach Kräften. Sie stand nicht allein damit. Laokoon, der Priester, warnte ebenfalls vor dem Danaergeschenk (die «Danaer» waren in der überlieferten Begrifflichkeit die Griechen; das Danaergeschenk war also das Mitbringsel der Griechen für die Trojaner). Seither ist allgemein bekannt, dass das Danaergeschenk eine Gabe ist, die viel Übles über den Beschenkten bringt. Aber wie immer wussten es die Trojaner besser, geködert durch ihre Eitelkeit, dass die Götter gerade ihnen eine so gewaltige Gabe vor die Stadtmauern gezimmert hatten, dieses überdimensionierte, aus Schiffsplanken gefertigte hölzerne Pferd. Also liessen sie die Warnungen Warnungen sein, öffneten das grösste Stadttor und zogen das mysteriöse Unding mit Pauken und Trompeten auf ihren Marktplatz. Am nächsten Tag würde man dann sehen, was es damit auf sich hatte.

So lange mussten sie nicht warten. Noch vor Tagesanbruch lag ihre Stadt in Schutt und Asche.

Wer sie kennt, kommt nicht umhin, sich diese Sage vom Hölzernen Pferd vor Augen zu führen angesichts einer Nachricht, welche mich eben (Donnerstag, 16.4., 17:30 Uhr) erreicht. Absender: Cédric Wermuth. Folgendes gibt der Präsident der schweizerischen Sozialdemokratie der Öffentlichkeit kund: «Am Sonntag wurde Ungarns autokratischer Langzeit-Präsident Viktor Orban abgewählt – ein wichtiger Lichtblick für das demokratische Europa und ein Schlag gegen die internationale Rechte.»

Oh je. Es kostet mich – grundsätzlich ein Freund der Sozialdemokratie, solange sich diese ihrem Erbe verpflichtet fühlt(e) und sich für die Schwächeren unserer Gesellschaft einsetzt(e) – durchaus Überwindung, an dieser Stelle zu erwidern: Ist mehr politische Blauäugigkeit möglich? Und wenn es nicht Blauäugigkeit sein sollte: Mehr bewusste politische Desinformation?

Ja, wir haben zur Kenntnis genommen, dass das gesamte politische Spektrum von der Mitte bis «links» in Europa erstens den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban ins Pfefferland wünschte und zweitens seinen Herausforderer Peter Magyar auf den Schild hob. Für ersteres gab es zweifellos Gründe: Nach 16 Jahren Orban hatte sich durch dessen Fidesz-Partei eine Günstlingswirtschaft etabliert, der man entgegentreten musste. Die Wählerinnen und Wähler Ungarns haben das verstanden. Sie wählten Magyar mit Zweidrittelsmehr und entsprachen damit der Zielsetzung der internationalistischen und globalistischen EU, für welche der renitente Orban zum roten Tuch geworden war.

Weil dieses gelang, frohlocken die Genossen Europas. Aber zu früh gefreut! Denn es ist keineswegs deshalb gelungen, weil die Ungarn etwa auch globalistisch und internationalistisch denken würden. Weil die Ungarinnen und Ungarn damit dem unsäglichen EU-Kurs mit der endlosen Kriegsfinanzierung in der Ukraine grünes Licht signalisieren wollten. Weil Magyar etwa ein Linker wäre.

Mitnichten. Wahr ist, dass die ungarische Bevölkerung genug von zwei Dingen hatte: Von der orban’schen Blockierung demokratischer Mechanismen und davon, dass die EU die Auszahlung ihrer Unterstützungsgelder für Ungarn (mittlerweile sind mehr als 20 Milliarden Euro aufgelaufen) verweigert. Dafür nahm man in Kauf, dass Magyar den Widerstand seines Landes gegen die Vergabe eines 90-Milliarden-EU-Kredites (wann und wie soll der bitteschön zurückbezahlt werden?!) an die Ukraine aufgeben würde.

Wohlverstanden: Man nahm es in Kauf. Das ist etwas anderes als: Man ist einverstanden (die Ungarn haben nicht vergessen, dass die Ukraine seit Monaten die Belieferung Ungarns mit russischem Gas sabotiert). Denn im Unterschied zur gesamten EU-Spitze können die Ungarinnen und Ungarn ungarisch. Sie wissen, wen sie mit Magyar gewählt haben: Einen ehemaligen Fidesz-Mann und loyalen Orban-Parteigänger, einen Insider der Macht-Elite, einen System-Karrieristen, der sich erst vor zwei Jahren wegen privater Verstrickungen politisch verselbständigte, eine neue Partei gründete (TISZA) und sich aus EU-Schatullen zum Gegenkandidaten aufbauen liess. Keineswegs, weil er ein Linker war, sondern weil es in Ungarn keinen Linken mit Wahlchancen gab. (Wir möchten nicht wissen, welche Absprachen zwischen Brüssel und Magyar bezüglich dessen Zusage für die Ukraine-Kredite im Gegenzug zur Wahlkampffinanzierung getroffen worden sind…).

Denn Magyar ist ein Rechter, wie Orban. Sein offizielles politisches Programm ist mehr oder weniger bei Fidesz abgekupfert. Und tatsächlich hat Magyar, kaum war die Wahl durch, die Katze aus dem Sack gelassen. Von den 27 Punkten, die er gemäss EU-Auftrag abzuarbeiten habe, bis das EU-Geld fliessen soll, akzeptiert er gerade deren vier: Korruptionsbekämpfung, Justizreform, Transparenz bei öffentlichen Ausschreibungen, Stärkung der Kontrollorgane. Alles andere (nationalkonservativer Kurs, Pragmatismus statt EU-Gefolgschaft, Widerstand gegen den europäischen Zentralismus, bedingungsloser Widerstand gegen Moskau etc.): danke nein, köszönöm nem. Brüssel wird sich an Magyar die Zähne ausbeissen. Und die gesamte europäische «Linke» (was, bitteschön, ist an der Unterwerfung unter die EU «links» und demokratisch?) wundert sich.

Liegt es da nicht viel näher anzunehmen, was je länger desto deutlicher durch die sozialen Medien weht? Magyar ist gar nicht vom Saulus zum Paulus geworden, als er sich von Orban abwandte, sondern hat längst wieder den ideologischen Anschluss an ihn gefunden. Mehr noch: Orban hat Brüssel mit Peter Magyar ein Hölzernes Pferd vor die Stadtmauer gestellt und Ursula von der Leyen war tumb genug, es in die Festung zu holen. Jetzt wiehert es fröhlich. Die EU ist in die Falle gegangen. Viktor Orban hat noch vor Ende der Auszählung artig (und in vollkommener demokratischer Gesinnung) seinem vermeintlichen Todfeind gratuliert und seine politische Weiterarbeit in der Opposition angekündigt. Zwar liegt Brüssel, anders als Troja, nicht in Schutt und Asche, aber einfacher wird es mit Magyar nicht werden.