Abgewatscht

Dass zweitens alles anders kommt, als man erstens geplant hat, ist die häufige Erfahrung, die wir mit dem Bild von der „Ironie der Geschichte“ umschreiben. Tatsächlich wird man den geheimen Mächten, die die Fäden der Geschichte ziehen, keinen Mangel an Humor unterstellen können (auch wenn ihr Sinn für Tragik noch deutlich hervorstechender ist).

Manchmal kann der Humor auch ziemlich beissend sein. Dass Grossbritannien im Verein mit Frankreich nach dem Ersten Weltkrieg in Versailles alles daran setzte, Deutschland – durch auferzwungene, exorbitante Friedensbedingungen – nach Kräften zu schädigen, wodurch in weiterer Konsequenz der Nationalsozialismus entstand, ein zweiter Weltkrieg vom Zaun gebrochen wurde und Deutschland (mit amerikanischer Hilfe) zu einer der führenden Wirtschaftsmächte aufstieg, während die Engländer und Franzosen unaufhaltsam ihrem Abstieg entgegen dümpelten, ist ein besonders illusteres Beispiel.

Aber damit nicht genug. Die Ironie von der Ironie liegt nämlich, nach nochmaligen jahrzehntelangen Entwicklungen, darin, mit welcher selbstzerstörerischen Energie sich Deutschland heutzutage ins Zeug wirft, sich passgenau in den Niedergang der alten europäischen Mächte einzufügen. Schlimmer noch: Kanzler Merz beansprucht die Führungsrolle hierin. Nach allem, was wir über Nord-Stream-2 und die Substituierung von günstiger russischer durch sündhaft teure amerikanische Energie kopfschüttelnd zur Kenntnis genommen haben, nach der Verwunderung über die – ohne Not – selbstgewählte Deindustrialisierung sowie nach der konzeptlosen Zerstörung des eigenen Sozialstaats zeigen sich jetzt Konsequenzen auf aussenpolitischer Ebene. Deutschland darf in den nächsten zwei Jahren nicht im UN-Sicherheitsrat Platz nehmen.

Das ist eine Niederlage sondergleichen, besonders für einen Kanzler, der im Innern alles schlitteln lässt, um gegen aussen zu punkten. Die Generalversammlung der Vereinten Nationen hat die Bundesrepublik regelrecht abgewatscht. Eine exemplarische Schmach, die – Ironie der Geschichte! – ausgerechnet Annalena Baerbock in ihrer Rolle als Generalsekretärin der UN-Vollversammlung verkünden musste (übrigens als eine ihrer späten relevanten Amtshandlungen, denn sie scheidet am 9. September aus dem Amt aus; wir sind gespannt auf ihre nächsten Karriereschritte...). Es ist exakt dieselbe Annalena, die als Ampel-Aussenministerin wie eine Elefantenkuh im Porzellanladen durch die internationale Diplomatie tollpatschte und es tunlich fand, die Spitzen von Freund und Feind zu brüskieren, weil sie dies für besonders moralisch hielt und von feministischer Aussenpolitik schwafeln durfte. In Tat und Wahrheit hat sich kein anderes Land dermassen unmoralisch, weil verlogen verhalten wie die Bundesrepublik. Da interessiert keinen Mitgliedstaat der Vereinten Nationen, dass Deutschland zu den kräftigsten Finanzierern der UNO gehört. Was gestern in New York stattfand, ist exakt die Quittung für die Bigotterie (die durch den neuen Aussenminister Wadephul noch und noch würdige Bestätigungen erfährt).

In Sachen Ukraine überschlagen sich die deutschen Altparteien vor Russophobie und werden nicht müde, Oel ins Feuer zu giessen. Aber nicht eine Silbe hört man in Sachen Friedensvorschlägen, im Gegenteil. Man befeuert den Krieg, wo immer es geht, und die Medien wirken kräftig mit. Demgegenüber wird der Völkermord, der in Palästina und im Libanon praktiziert wird, systematisch heruntergeredet und bagatellisiert. Kein klares Wort fiel zum Überfall der USA auf Venezuela, ebenso wenig betreffend den (zweimaligen) Angriffskrieg Trumps und Netanjahus auf den Iran, notabene aus laufenden Verhandlungen heraus. Der Kompass für Recht und Unrecht ist im Kanzleramt und im Auswärtigen Amt hoffnungslos verloren gegangen. Krieg ist Trumpf, Rheinmetall, BlackRock und deren Shareholder müssen bei Laune gehalten werden. Nie wieder… hatte man sich einst geschworen – und hatte diese Devise unter fähigen Aussenpolitikern wie Brandt, Schmidt, Scheel, Genscher, Westerwelle auch glaubhaft gelebt. Da herrschte noch der Kalte Krieg. Wie sehr er stabilisierend gewirkt hat, entdecken wir heute.

Die UNO umfasst 193 Nationen, deren Stimmen – in der Generalversammlung – gezählt und nicht gewogen werden (man müsste der deutschen Regierung die Regeln einmal erklären…). Burkina Faso und der Jemen zählen soviel wie die Bundesrepublik und die USA. Die kleinen Nationen, vornehmlich der Südhalbkugel, die im Zuge des Ukraine-Krieges noch stärker als zuvor die Nase voll haben vor den Anwandlungen der Grossen, schicken sich an, in der BRICS+-Welt dem Globus eine neue Ausrichtung zu geben.

Diese Kleinen beobachten die Weltpolitik sehr genau. Sie nehmen wahr, wer vertrauenswürdig ist. Zwar haben sie nicht die Möglichkeit, die Politik insgesamt zu beeinflussen oder gar zu steuern, aber sie haben die Sprache der Diplomatie gelernt, sie haben an Selbstbewusstsein zugewonnen und die setzen symbolisch Nadelstiche, wo immer sich eine Gelegenheit bietet.

Deutschland, das sich mit Israel zu einer Schicksalsgemeinschaft erklärt hat, tut so, als wäre diese Loyalität eine moralisch besonders hochwertige Form der Nibelungentreue. Das ist erstens Schwachsinn – es kann keine moralisch gerechtfertigte Form der Loyalität geben, wenn es sich um Völkermord handelt – und zweitens, in Verbindung mit dem willfährigen Medienapparat, eine faustdicke Lüge. Es geht nicht um Schicksal, es geht um die Waffenindustrie sowie um einen möglichst optimalen Positionsbezug im Poker um die Reste des transatlantischen Machtgefüges. Der materielle Gewinn, den man sich erhofft, wird aber den Imageverlust nicht aufwiegen. Im Gegenteil: Je grösser der Vertrauensverlust ist, desto deutlicher wird er auch materiell zu Buche schlagen.