Friendly Fire

Ich habe nicht mitgezählt, wie oft ich an dieser Stelle schon darauf aufmerksam zu machen versuchte, dass es sich im Ukraine-Krieg in Sachen Informationspolitik nicht nur auf der russischen, sondern ebenso auf der westlichen, der NATO-Seite um reine Propaganda handelt. Wieviel Erfolg jeglicher Aufklärungsarbeit hierin bisher beschieden war, muss offenbleiben. Mit rationalen Argumenten gegen verhockte Glaubensinhalte anzukämpfen, ist und bleibt ein Unternehmen mit reduzierter Durchschlagskraft. Immer noch erhalte ich Zuschriften – neuerlich sogar aus dem Freundeskreis –, die der Sorge Ausdruck geben, ich könnte möglicherweise gar einem vom Kreml ferngesteuerten, Informationsnetzwerk angehören, welches das Ziel habe, die westliche, die «freie» Information zu unterwandern.

Es wäre zum Lachen, wenn es nicht zum Heulen wäre. Aber manchmal will es der Zufall, dass stärkere Kräfte den eigenen zu Hilfe kommen. Aktuell verhilft vielleicht die Autorität der New York Times (die ja nicht wirklich im Verdacht des Antiamerikanismus steht…) der hier vertretenen Haltung zu mehr Überzeugungskraft.

Worum geht es? Am 6. September 2023 schlug um 14:04 Ortszeit auf dem Marktplatz von Kostiantyniwka, einer Stadt von 70'000 Einwohnern im Kreis Donezk, eine Rakete ein und riss 17 Menschen in den Tod; was aus den zahlreichen Verletzten geworden ist, wissen wir nicht. Die deutsche Aussenministerin Annalena Baerbock twitterte sofort: «Der brutale russische Angriff auf unschuldige Menschen, die friedlich auf einem Markt einkaufen, verdeutlicht: Dieser russische Angriffskrieg ist ein Angriff auf das Völkerrecht, auf die Menschlichkeit.» Auch der Aufschrei in den westlichen Medien – inklusive der deutschen Tagesschau – entsprach der Bedeutung eines solchen Kriegsverbrechens vollkommen.

Wenn es denn eines war. Zwölf Tage nach dem Angriff legte die New York Times einen Untersuchungsbericht vor, den sie in eigener Regie auf der Basis von Satellitenbildern, Videoaufnahmen, Zeugenaussagen, ballistischen Expertisen, der Analyse von Raketensplittern… kurz: auf der Basis des gesamten möglichen Instrumentariums durchgeführt hatte (notabene: anfänglich gegen den Widerstand ukrainischer Behörden). Ergebnis: «Die gesammelten und analysierten Beweise deuten stark darauf hin, dass der katastrophale Einschlag das Ergebnis einer fehlgeleiteten ukrainischen Luftabwehrrakete war, die von einem Buk-Raketensystem abgefeuert wurde.» Einem solchen, wie sie auch von der Ukraine verwendet werden.

Friendly Fire also. Wir überspringen hier die Beweisführung im Einzelnen, verweisen stattdessen auf die New York Times vom 18. September 2023 und halten nur zusammenfassend fest: Sie ist erdrückend. Was aber weit mehr interessiert als die tragischen technischen Details sind die politischen Konsequenzen: Wie kommt es, dass führende deutschsprachige Medienhäuser (darunter mit der ARD das öffentlich-rechtliche mit der grössten Reichweite) ohne jeglichen Hinweis auf die Quellenlage – indem man bekannt hätte: «laut ukrainischer Darstellung» – sich geradezu fahrlässige Vorverurteilungen zuschulden kommen lassen? Und, schlimmer noch: Wie ist es möglich, dass sogar die oberste Diplomatin Deutschlands, die Aussenministerin, wie Lucky Luke aus der Hüfte schiesst und Russland die Schuld zuschiebt? Wie kann es sein, dass die oberste offizielle und die wichtigste offiziöse Stelle Deutschlands sich gerieren, als wäre man Kriegspartei?

Exakt dies wollte an einer Pressekonferenz des Auswärtigen Amtes ein unerschrockener Journalist vom Pressesprecher wissen. Er stellte folgende Frage: «Auf welcher Informations- und Quellengrundlage hat die Aussenministerin am 6. September ihre Aussage und explizite Schuldzuweisung an Russland getroffen?» Daraufhin plapperte der Sprecher der Aussenministerin irgendetwas Unstrukturiertes und fügte an, das Auswärtige Amt müsse jetzt die ukrainischen Ermittlungen abwarten. Folgerichtig fragte der Unerschrockene, weshalb jetzt Ermittlungen abgewartet würden, die Aussenministerin aber am Tag des Geschehens ohne eine Sekunde zu zögern eine Schuldzuweisung vorgenommen habe. Antwort des Sprechers: «Ich bleibe bei dem, was ich gesagt habe.» Also bei gar nichts.

Dabei wäre die Antwort doch ganz einfach gewesen: Deutschland führt sich wie eine Kriegspartei auf, weil Deutschland eine Kriegspartei ist. Neulich hat man gelesen, ein Leopard-Panzer deutscher Herkunft mit deutscher Besatzung sei zerstört worden. Sollte dies zutreffen, dann wäre das ein weiterer Beleg dafür, wie unbedacht Deutschland die Eskalation vorantreibt. Die Ampel-Regierung spricht wie das Echo vom Weissen Haus. Ampelmann Scholz ist ein Hampelmann und Baerbock eine Marionette ihres amerikanischen Amtskollegen. Die Muppet-Show lässt grüssen.

Weil Deutschland faktisch leider eine Kriegspartei ist, benutzt Deutschland die Desinformation als Waffe und verbreitet über diesen Krieg systematisch Falschmeldungen. Man muss weder Ermittlungsergebnisse abwarten noch vom Kreml unterwandert sein, um zwei und zwei zusammenzählen zu können. Friendly Fire an der Front gehört zu den Schrecknissen des Krieges. Friendly Fire im Sinne einer bewussten Desinformation der eigenen Bevölkerung gehört zu den Schrecknissen der Demokratie. Wir werden aufmerksam verfolgen, ob die ukrainischen Behörden ihre Untersuchungsergebnisse zum dargestellten Fall veröffentlichen werden. Sollten sie schweigen, dann sind wir gewiss, dass die New York Times recht hatte.