Bitte nicht stören

Während Wolodimir Selenski in Kiew wieder einmal genötigt ist – um vor der EU die Show zu wahren –, den neuesten und massivsten Korruptionsskandal (den wievielten?) mit Hilfe einer Anti-Korruptionsbehörde auszumisten, die er eben noch hatte eliminieren wollen, befleissigen sich die Brüsseler Spitzen unablässig, Kredite und Waffen ohne Ende in die Ukraine zu schaufeln, um ebendort für den Westen die Demokratie zu retten. Für einen Westen notabene, der, wir wissen es alle, in überlieferter Form bereits nicht mehr existiert. Donald Trump hat die Zeichen der Zeit erkannt, zieht sich aus dem Ukraine-Krieg zurück und lässt die Europäer (Merz, Macron, Starmer, von der Leyen) wissen: Wenn ihr weiterhin unsere Waffen schicken wollt, den Deal könnt ihr haben. Aber bitte auf eigene Rechnung.

Die Zeichen der Zeit? Im Unterschied zu den europäischen West-Nostalgikern, die ohne Plan B durch die Zeitgeschichte tappen, hat Trump längst erkannt, dass sein Vorgänger Joe Biden ein aus eben dieser Zeit gefallener Stümper war. Politisch sozialisiert zu Zeiten von Johnson und Nixon, kämpfte er den Kalten Krieg, als es ihn bereits nicht mehr hätte geben dürfen. Aber für Old Joe galt immer noch die Gesinnung, Russland niederzuringen, nämlich durch die Verwestlichung der Ukraine. Dann wäre die Weltherrschaft amerikanisch gesichert. Ergo provozierte man (bereits unter beiden Bushs und Clinton) Putin mit der NATO-Osterweiterung, von der einst versprochen worden war, dass es sie nie geben würde. Bis hin – Achtung, rote Linie! – zum Plan, die Ukraine in die NATO zu holen. Für Russland ein no go (man stelle sich vor: amerikanische Atomraketen an der russischen Grenze, ohne Vorwarnzeit für Moskau).

Es war ein Anfängerfehler der amerikanischen Think-Tanks und Geheimdienste, im Grunde unverzeihlich. Man hat nicht kommen sehen, was jeder, der in Sachen Zeitgeschichte und politischer Diplomatie auch nur das ganz kleine Einmaleins beherrscht, hätte addieren können: Wenn Putin auf die westliche Provokation mit dem Angriff auf die Ukraine reagieren würde und wenn sich daraufhin NATO und EU mit der Ukraine solidarisierten, nämlich durch Aufrüstung (amerikanischer Plan Teil 2), durch ungezählte Sanktionspakete (Teil 3) und durch künftig exklusiven Energiebezug bei den amerikanischen Brennstoff-Konzernen (Teil 1), dann, ja dann – war das wirklich so schwer vorauszusehen? – würde Russland unweigerlich an die Seite Chinas getrieben, des amerikanischen Hauptgegners im 21. Jahrhundert.

Donald Trump aber, der mit dem politischen Establishment in Washington nur nach Lust und Laune verbandelt ist, hat den Schuss gehört. China wird erstens der Hauptwidersacher in den kommenden Jahrzehnten sein und verfügt zweitens über etwas, was nur wenige haben und keiner in vergleichbarer Menge: China ist der weitaus grösste Eigner und Produzent von Seltenen Erden und kontrolliert restriktiv deren Export. Wer im 21. Jahrhundert im Konzert der Grossen nicht nur das Triangel spielen will, sondern gerne mindestens die zweite Geige, der tut klug daran, sich mit China gut zu stellen – und möglichst nicht den Feind Nummer 2 an die Seite des Feindes Nummer 1 zu treiben.

Trump also hat den Braten gerochen und versucht, sich sowohl mit Putin wie mit Xi zu arrangieren. Die Europäer (die üblichen Verdächtigen) sind olfaktorisch aber nicht so stark. Sie riechen gar nichts (oder tun wenigstens so). Sie schauen Trump als Betriebsunfall an und denken, in drei Jahren sei der Spuk wieder vorbei (weit gefehlt!). Sie versuchen in ihrer Planlosigkeit mit gigantischer Aufrüstung eine Art Westen im Westentaschenformat zu etablieren und sehen nicht, dass sie damit die EU in den Untergang reiten. Osteuropa nämlich lässt sich auf diesen billionenschweren Schwachsinn nicht ein und schert aus. Und vor allem wollen die Chefs des Mini-Westens à tout prix nicht zur Kenntnis nehmen, dass sie damit die eigenen Volkswirtschaften, ihre sozialstaatlichen Einrichtungen und die Finanzierung der Zukunftstechnologien ruinieren – noch ein Grund für die Dekadenz der EU. Und weil ihnen dies alles aus dem Ruder läuft, versuchen sie mit Hilfe der Medien eine verbrämte Meinungsdiktatur mit geframten, schmalen Denkkorridoren aufzubauen. Dies ist der dritte Punkt, den die EU (so, wie sie vor 25 Jahren angedacht war), nicht überleben kann. Grosse Organisationen, die ihre eigenen Ideale systematisch unterlaufen, kennen nur den Ausweg über den Zynismus. Der führt nie zum Ziel. Die Moral der aufstrebenden Kräfte ist viel stärker als der Zynismus der abtretenden.

Man hat in den letzten Wochen viel von Luftraumverletzungen in Estland durch russische Kampfflieger gehört (die maximal marginal waren) oder von zahlreichen Spionageaktionen mittels Drohnen (von welchen keine einzige auf Russland zurückgeführt werden konnte). Aber unterstellen wir, dass Putin – der über alles, was Drohnen auskundschaften könnten, längst dank seiner Satelliten Bescheid weiss… – hinter solchen Aktionen stünde: Wäre das nichts anderes als logisch? Kaum lässt der Nachbar mit seinen Kindern irgendwo eine Drohne steigen, tutet man in Berlin, Paris, London, Brüssel sofort ins Horn: In fünf Jahren stehen die Russen in Berlin! Aufrüsten, aufrüsten!

Würde Putin Westeuropa ruinieren wollen, dann müsste man ihm – aus russischer Sicht! – geradezu zu solchen Provokationen raten. Denn der Rüstungswahn trägt das Preisschild: Europas Zukunft. Dazu nur zwei Zahlen: Die Bundesrepublik hat im Budget für die nächsten vier Jahre 18 Milliarden Euro eingestellt für ihre High-Tech-Agenda, bestehend aus sechs Planungsfeldern. Die private Firma Microsoft im Silicon Valley plant für ein Jahr und ein Tätigkeitsfeld mit 120 Milliarden. Aber die EU kauft weiterhin Waffen, um sie dem lieben Wolodimir unter den Weihnachtsbaum zu legen. Avanti dilettanti!

Im Leitartikel der NZZ vom vergangenen Samstag war unter dem Titel «Die Schweiz schläft» zu lesen, die europäischen NATO-Länder würden ihre Verteidigungsausgaben auf drei bis fünf Prozent ihrer BIPs erhöhen, während man in der Schweiz noch immer darüber diskutiere, in wieviel Jahren ein einziges Prozent erreicht werden könnte. Müssen wir den wirklich jeden Schwachsinn nachmachen?

Wir können nur hoffen auf einen xundä, tüüfä Schlaf unserer lieben Schweiz. Bitte nicht stören!