Wie legitimiert man Krieg?

Bald 30 Jahre ist es her, seit am 10. Oktober 1990 eine junge Kuwaiterin in Washington vor das Menschenrechtskomitee des Kongresses der Vereinigten Staaten trat – der kein offizieller Ausschuss ist, sondern eine informelle Versammlung, wo niemand unter Eid steht – und eine Aussage machte. Zum Schutz seiner weiterhin in Kuwait lebenden Familie wurde das 15jährige Mädchen nur mit seinem Vornamen vorgestellt, Nayirah. Nayirah erzählte unter Tränen, wie sie zwei Monate zuvor, als Praktikantin in der Klinik al-Addan in Kuwait, habe miterleben müssen, wie irakische Soldaten in die Neugeborenen-abteilung gestürmt seien und die Brutkästen entwendet hätten, indem sie die Frühgeborenen einfach auf den Boden warfen und sterben liessen, 312 an der Zahl.

Der Auftritt Nayirahs und die geschilderten Gräueltaten machten riesiges Aufsehen. Amnesty Inter-national veröffentlichte am 19. Dezember 1990 einen einschlägigen Bericht. US-Präsident Bush (Senior) erzählte die Story nachweislich zehn Mal. Sie wurde dem UN-Sicherheitsrat aufgetischt und im Kongress kolportiert, als dieser im Januar 1991 über eine militärische Intervention gegen den Irak abstimmte, der im August Kuwait überfallen hatte und seither dessen Ölfelder besetzt hielt. Die Abstimmungen in beiden Kammern waren eng; 250 zu 183 Abgeordnete im Repräsentantenhaus stimmten für den Krieg, 52 zu 47 Senatoren. Es ist durchaus denkbar, dass, angesichts dieser knappen Stimmendifferenz, Nayirahs Schilderung den Ausschlag gegeben hatte. Ganz gewiss aber war durch die tränenreiche Story die öffentliche Meinung gekippt. Jetzt konnte die Regierung Bush den militärischen Kampf um das Öl des mittleren Ostens aufnehmen und gleichzeitig die Mär von Freiheit, Demokratie und Menschenrechten aufrechterhalten.

Ohne deren Zustimmung kann bis heute keine amerikanische Regierung sich erlauben, Krieg in einem Drittstaat zu führen. Also tut sie gut daran, die gewünschte öffentliche Meinung mittels geeigneter propagandistischer Massnahmen herzustellen. Jede Silbe an der Darstellung Nayirahs war erfunden und erlogen. Sie war in Tat und Wahrheit niemand anders als die Tochter des damaligen kuwaitischen Bot-schafters in den USA, Saud Nasir al-Sabah, Mitglied der Königsfamilie, und hatte selbstverständlich keine Sekunde als Praktikantin in der Geburtsklinik gearbeitet. Die ganze Geschichte war von der damals welt-grössten PR-Agentur Hill&Knowlton ersonnen worden, die von der kuwaitischen Exilregierung gegen ein Honorar von 10,8 Millionen Dollar beauftragt war, den Meinungsumschwung in der amerikanischen Öffentlichkeit zu bewirken. Der Vizepräsident des Unternehmens persönlich trainierte das Mädchen für seinen Auftritt vor dem Komitee.

Die ganze Geschichte führt direkt ins Zentrum der Problematik von demokratischer Öffentlichkeit einerseits und den wirtschaftlichen Interessen der USA resp. der NATO andererseits, die vom „militärisch-industriellen Komplex“ (Eisenhower) gnadenlos über alle moralischen Bedenken gestellt werden. Während die Völker sich dagegen verwahren, „der Krieg sei der Vater aller Dinge“ (wie Heraklit vor zweieinhalb Jahrtausenden behauptete), so ist er für die amerikanischen Weltmachtsansprüche und die daran gekoppelte Rüstungsindustrie der Vater aller Geschäfte. Krieg ist für sie unverzichtbar.

Die Geschichte von Nayirah steht exemplarisch dafür, wie Regierungen Krieg herstellen, obwohl die Menschen, die die Regierungen wählen, ihn ablehnen. Der Mechanismus hat Tradition. Im Ersten Weltkrieg war es noch unzweifelhaft die Torheit der deutschen Admiralität gewesen, die zur Torpedierung des englischen Dampfers Lusitania führte (der 1200 meist amerikanische Passagiere und eine Waffen-lieferung für Grossbritannien an Bord hatte) und den vom „militärisch-industriellen Komplex“ dringend erwünschten Kriegseintritt der USA bewirkte. Im Zweiten Weltkrieg wurde es bereits komplizierter: Wiederum drängten die gleichen Kreise auf die Kriegsteilnahme der USA, aber wiederum machte die zaudernde Haltung der Öffentlichkeit die Sache problematisch. Der japanische Angriff anfangs Dezember 1941 auf Pearl Harbour brachte die Wende, aber mit dem grossen (und der Öffentlichkeit über Jahrzehnte verheimlichten) Makel, dass die US-Regierung den Präventivschlag Japans durch ein radikales Ölembargo und das Einfrieren von Auslandsguthaben sowohl provoziert hatte wie auch dessen bevorstehendes Datum kannte. Es wäre ein Leichtes gewesen, die 3000 Menschen zu retten, die dem Angriff schliesslich zum Opfer fallen sollten – stattdessen rettete man die Flugzeugträger, die man aufs Meer hinausführte. Die Flugzeuge brauchte man ja noch.

Die Nachkriegszeit mit dem Kalten Krieg, den Stellvertreterkonflikten und dem um sich greifenden Turbokapitalismus trug eine neue Dimension der Amoralität in die Thematik der Kriegsanlasslügen. Exemplarisch war der Putsch in Guatemala, 1954, wo die sozialdemokratische Regierung von Jacobo Arbenz (zweite Generation schweizerischer Auswanderer aus Andelfingen) eine Bodenreform plante, die die unbeschränkte Ausbeutung der Campesinos durch United Fruit Comp. gestoppt hätte. Dass sich wesentliche Aktienpakete der Gesellschaft in den privaten Händen der Brüder Dulles befanden, des CIA-Direktors Allen Dulles und des Aussenministers John Foster Dulles, hat die Sache Guatemalas sicher nicht einfacher gemacht. Erstmals bediente sich die CIA der Erkenntnisse der Propagandaforschung und beauftragte den PR-Spezialisten Edward Bernays (einen Neffen von Sigmund Freud, der sich in dessen „Psychologie der Massen“ bestens auskannte) damit, die Öffentlichkeit so zu bearbeiten, dass ein Militär-putsch in Guatemala auf Akzeptanz stossen würde. Zehn Jahre später war es Präsident Johnson, der mit dem frei erfundenen Tonkin-Zwischenfall – eine angebliche Bombardierung des US-Zerstörers Maddox im Golf von Tonkin – die Zustimmung des Kongresses erwirkte, um die Bombardierungen Nordvietnams zu legitimieren.

Seit dem Zusammenbruch des Ostblocks und dem Ende des Kalten Kriegs sind der Nahe und der Mittlere Osten in den Fokus der amerikanischen Aussenpolitik gerückt. Präsident Jimmy Carter, unter dem Ein-fluss seines durch und durch skrupellosen Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski stehend, brachte es 1980, nach der Revolution im Iran und nach dem Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan, auf den Punkt: „Um unsere Position absolut klarzustellen: Jeder Versuch einer anderen Macht, Kontrolle über den Persischen Golf zu gewinnen, wird von uns als Angriff auf die Lebensinteressen der USA angesehen. Ein solcher Angriff wird mit allen erforderlichen Mitteln, einschließlich militärischer Gewalt, zurückgeschlagen werden.“ Seither gebärden sich die USA in dieser Region so, wie wenn das einseitige Diktum ihres damaligen Präsidenten Usurpation in Recht verwandelt hätte. 2003 belog die Regierungsmannschaft um Präsident Bush (Junior), Vizepräsident Cheney und Kriegsminister Rumsfeld die Weltöffentlichkeit, dass sich die Balken bogen. Nichts, aber auch gar nichts war dran, als Aussenminister Powell dem Sicher-heitsrat vorfaselte, der Irak arbeite an der Herstellung von Massenvernichtungswaffen. Mit der «Koalition der Willigen» (inklusive Grossbritannien unter Tony Blair) entkoppelte er sich vom «alten Europa» und eröffnete den Krieg, der eine Million Menschen das Leben kostete und den Ausverkauf des Irak zur Folge hatte.

Gewiss, die USA sind nicht die einzige Nation, die sich die Kriegsanlasslüge zuschulden kommen liess. Hitlers «Seit 5 Uhr 45 wird jetzt zurückgeschossen» ist nur ein Beleg für eine Vielzahl von Propaganda-lügen, die im Vorfeld der Kriege dazu gehören wie das Elend, das sie hinterlassen. Aber keine andere Nation hat seither die Kriegsanlasslüge so systematisiert wie die USA. Dass Saddam Hussein ein menschenverachtender Mörder und Kriegsverbrecher war, ist unbestritten. Dass aber eine Million Menschen mit ihm sterben musste, und nicht etwa, damit er bestraft werden konnte, sondern um die Hegemonie über den Mittleren Osten in die USA zu verlagern, macht auch andere zu Kriegsverbrechern, die von keinem Tribunal belangt wurden und die in Ehren von den Tantiemen ihrer Memoiren leben. Ausnahmslos sämtliche amerikanische Präsidenten seit Lyndon Johnson gehören dazu und hätten nach Völkerrecht zur Verantwortung gezogen werden müssen.

Der Zerfall einer Nation beginnt mit dem Zerfall ihrer moralischen Werte; es erging dem Imperium Romanum nicht anders, als es heute den USA ergeht. Dass die USA unter Trump ihrem Untergang entgegentaumeln, ist ein Prozess, der längst vor dem Egomanen im Weissen Haus begonnen hat. Der Sündenfall war, dass sich eine Demokratie vollständig den Interessen des «militärisch-industriellen Komplexes» unterordnete – heute müsste man wohl sagen: den Interessen des «militärisch-digitalen Komplexes». Die amerikanische Führungsklasse von heute widersetzt sich Trump nur deshalb nicht entschiedener, weil dieselbe Elite sich in ihrer Gesamtheit (ob Republikaner oder Demokraten) im hier beschriebenen Prozess über Jahrzehnte hat korrumpieren lassen. Uns Europäern kann nur helfen, uns in der Politik, der Wirtschaft und der Publizistik entschieden abzugrenzen und einen eigenen Weg zu suchen, in Übereinstimmung mit den Werten des «alten Europa».

Lit.: Clark Ramsey [ehem. US-Justizminister], «Wüstensturm. US-Kriegsverbrechen am Golf»; Ganser Daniele, «Illegale Kriege»; Cull/Culbert/Welch, «Propaganda and Mass Persuasion».