Sand in die Augen

Am 4. Juni 2023 hat im Krieg zwischen den USA und Russland die ukrainische Gegenoffensive begonnen. Seither vernehmen wir – ungefähr täglich – zwar keine überschäumende, aber doch eine stets positiv stimmende Kriegsberichterstattung westlicher Herkunft. Was Wunder! Die der Ukraine abgegebenen neuen Waffensysteme sind so teuer, dass nur ihr Wert als potentielle Game-Changer die Summen rechtfertigt. Militärischer Optimismus ist deshalb die Pflicht der Macher der veröffentlichten Meinung.

Aber leider will und will sich der messbare Erfolg nicht einstellen. Der Verdacht lässt sich deshalb kaum verdrängen, bei diesem verkündeten Optimismus handle es sich nicht um authentische Berichterstattung, sondern um hohle Zweckpropaganda. Nämlich darum, die Steuerzahler der NATO-Länder, die für -zig Rüstungsmilliarden aufkommen, bei Laune zu halten. Heute (8. September) haben wir beispielsweise vernommen, ukrainische Truppen hätten erstmals russische Panzersperren durchbrochen. Und schon frohlocken die westlichen Leitmedien und singen Hosianna.

Kein Wort davon ist ernst zu nehmen. Die positiven Wasserstandsmeldungen sind nichts als ein weiteres Waffensystem, nämlich eines, das im gleichzeitig stattfindenden Informationskrieg den Anschein von Sinnhaftigkeit in der Abschlachterei hochhalten soll. Die Darstellung der ukrainischen Gegenoffensive ist ein Verwirrspiel von Fake-news, Halbwahrheiten und Unterlassungen auf der Basis einer einseitig pro-ukrainischen Quellenlage, welcher sich unsere Medien angedient haben.

Kenner der Materie, Insider des amerikanischen Militärs, die den Mut haben, sich dem Informations-Mainstream entgegen zu stellen, sehen die Sachlage anders: Die Gegenoffensive wurde im Frühsommer auf Drängen der NATO losgetreten, obwohl die ukrainische Armee dafür in keiner Weise bereit war. Schlimmer noch: US-Militärberater haben die ukrainischen Regimenter in Aktionen gedrängt, die amerikanische Generäle nie gewagt hätten, wäre es um ihre eigenen Truppen gegangen.

Es ist halt etwas anderes, ob man vor der eigenen Bevölkerung für Opferzahlen geradestehen muss, oder ob es um Soldaten aus einem Land geht, von dem der Durchschnittsamerikaner keine Ahnung hat, wo es liegt. Konkret ist es die Frage, unter welchen Voraussetzungen ein Angreifer einen Blitz-Feldzug ins feindliche Hinterland riskieren darf. Die Antwort der Militärs lautet: Die Lufthoheit muss zwingend vorhanden sein.

Die Ukraine war jedoch weit davon entfernt; ein paar von Dänemark und den Niederlanden gelieferte F-16-Kampfjets ändern daran gar nichts. Aber die USA und die NATO wollten offenbar action sehen, quasi als Gegenleistung für die finanziellen Anstrengungen des Westens. Präsident Selenskyj, von den Amis und der NATO an der kurzen Leine geführt, hatte nicht das Format, dem Drängen zu widerstehen, und gab den Einsatzbefehl zur Offensive.

John Mearsheimer, der an der Universität von Chicago Internationale Beziehungen lehrt und ein Experte für Strategiefragen ist, zitiert im Rahmen einer ausführlichen Abhandlung (Weltwoche vom 7.9.2023) unter anderen John Nagl, einen Professor für Kriegsführung am US Army War College: «Amerika würde niemals versuchen, eine vorbereitete Verteidigung ohne Luftüberlegenheit zu besiegen, aber die Ukrainer haben keine Luftüberlegenheit.» Desgleichen äussert sich der von Mearsheimer ebenfalls zitierte General Frederick Hodges: «Diese ukrainischen Truppen werden geschickt, etwas zu tun, was wir niemals tun würden – eine Gegenoffensive ohne vollständige Luftüberlegenheit zu starten.»

Damit steht fest, was für jeden unvoreingenommenen Betrachter längst Gewissheit ist (und was nach und nach auch dem hinterletzten Gläubigen einsichtig werden sollte): Dass die ukrainischen Soldaten nichts weiter sind als Kanonenfutter der amerikanischen Machtpolitik. Sämtliche Militärexperten dieser Welt – egal von welcher Seite – sind sich einig, dass der Krieg von der Ukraine niemals gewonnen werden kann, sondern dass sich die Kräfteverhältnisse mehr und mehr zugunsten Russlands verschieben. Aber Zehntausende junger Ukrainer werden ins Feuer geschickt. Wofür? Damit der westlichen Öffentlichkeit weiterhin ein verhaltener Optimismus vermeldet werden kann.

In den letzten Tagen sind mehrfach ukrainische Zivilisten bei russischen Drohnenangriffen ums Leben gekommen. Es handelt sich um Angriffe auf Wohngebiete und Institutionen der Zivilverwaltung – also um inakzeptable Kriegsverbrechen. Die deutsche Aussenministerin stellt sich auf den Standpunkt, gerade deshalb müsse der Krieg weitergehen, weil ansonsten der Eindruck entstehe, die krudesten Kriegsverbrechen seien erlaubt.

Kein Zweifel, dass Verbrechen dieser Art zutiefst verabscheuungswürdig sind und dass es eine moralische Pflicht wäre, eine unnachsichtige Strafverfolgung anzustreben. Aber so zu tun, als werde dies, um den Preis der Fortsetzung des Kriegs, dereinst möglich sein, ist nicht moralisch, sondern zynisch. Hat irgendjemand, als im Irak-Krieg eine halbe Million Menschen ums Leben kam, die Herren Bush, Cheney, Rumsfeld oder Tony Blair zur Rechenschaft gezogen? Den Krieg weiterzuführen, einfach um – aus amerikanischem Interesse – Russland zu schwächen und die Waffenindustrie zu stärken, heisst nicht, Putin zur Rechenschaft zu ziehen, sondern heisst, weitere zivile Ziele zur Disposition zu stellen. Denn ebenso wenig wie der kleine Bush wird je Wladimir Putin vor einem internationalen Gerichtshof stehen. Wann hören die Bidens, Blinkens und Baerbocks endlich auf, uns Sand in die Augen zu streuen?

Egon Bahr, eine grosse Figur der deutschen Sozialdemokratie der 70er-Jahre, hat es auf den Punkt gebracht: In der Aussenpolitik geht es – obwohl immer das Gegenteil behauptet wird – nie um Werte, sondern immer nur um Interessen. Diese offen zu legen, sollte in Demokratien ein Staatszweck sein. Was uns unsere Regierungen derzeit vorspielen, ist exakt das Gegenteil.